Thüringer Bäderverband schlägt weiter Alarm

Vertreter des Arbeitskreises Thüringer Bäder haben sich am 04.06.2024 in Erfurt mit dem kurz vor Beschlussfassung stehenden Thüringer Gesetz zur Ausreichung von Leistungen an Kommunen zur Kompensation gestiegener Energiepreise bei Schwimmbädern auseinander gesetzt.

Die Initiative der Rot-Rot-Grünen Landesregierung und CDU, Hilfsgelder für Kommunen zur Abfederung finanzieller Mehrbelastungen bei kommunalen Schwimmbädern bereitzustellen wird sehr begrüßt. Der Betrieb von kommunalen Schwimmbädern ist (i.d.R.) immer defizitär und führt zu Kostenunterdeckungen von 800 T€ bis 2 Mio. € jährlich, welche die kommunalen Haushalte zu stemmen haben. Der Zuschussbedarf für Kommunen wächst nachweislich Jahr für Jahr, auch im Bundesdurchschnitt, an.

Das Land Thüringen möchte laut Gesetzesentwurf einmalig in 2024 5 Mio. € für 12 Städte und Gemeinden mit weniger als 20.000 Einwohnern ausreichen.

Nach neuesten Informationen sollen nun sogar Städte und Gemeinden mit bis zu 50.000 Einwohnern berücksichtigt werden. Das führt dazu, dass 33 Städten und Gemeinden geholfen werden kann. Allerdings sieht der Gesetzgeber derzeit keine Erhöhung des Ausschüttungsbeitrags in Höhe von 5 Mio. € vor. Das führt dazu, dass statt bisher rund 420 T € Hilfsgelder je Kommune nur noch ca. 150 T € ausgezahlt werden können. Und dies auch nur einmalig in 2024.

"Dies ist insofern bedenklich, als das die Schwimmbäder in Thüringen das Rückgrat der kommunalen Grundversorgung darstellen und nahezu unverzichtbar für Schulen, Vereine, Reha-Sport, Babyschwimmen und die schwimmsporttreibende Öffentlichkeit sind. Man darf nicht vergessen, dass Bäder ein Ort der sozialen Begegnungen für alle Bevölkerungsschichten und Altersgruppen sind und insbesondere der Gesundheitsfürsorge dienen. Der Radius dieser Infrastruktur ist immer überregional und somit gerade für Menschen im ländlichen Raum ein bedeutender Faktor für Lebensqualität." erläutert Matthias Strejc, Bürgermeister von Bad Frankenhausen und Präsident des Thüringer Heilbäderverband e.V.

"Für kleiner Kommunen bis 20.000 Einwohner sind derartige finanzielle Unterstützungen lebensnotwendig. Die finanziellen Herausforderungen sind hier nochmals höher und sorgen so regelmäßig für prekäre Haushaltssituationen und Überlegungen zur Badschließung. Wie ernst die Lage in Thüringen tatsächlich ist, zeigt das Beispiel in Zeulenroda-Triebes (16.000 Einwohner), welches ihr Freizeitbad Waikiki trotz hoher Fördermittelzusagen für die Sanierung schließen musste und seit Mai 2024 die Insolvenz angemeldet hat. Auch das TABBS in Bad Tabarz (4.200 Einwohner) als Thüringens größtes Reha-Sport-Zentrum musste bereits 2002 bis 2017 ein Insolvenzverfahren durchlaufen." Matthias Strejc sind auch weitere Bäder bekannt, die aktuell über Badschließungen nachdenken müssen.

Aber der Kostendruck und die finanzielle Not liegt auch in größeren Städten vor. Martin Fromm, Geschäftsführer Wirtschaftsbetriebe Mühlhausen GmbH und Sprecher des Arbeitskreises Thüringer Bäder weiß: "Kommunen wie Mühlhausen (36.000 Einwohner) müssen ebenfalls die Millionenverluste der Bäder alleine tragen und stehen zusätzlich vor der Herausforderung, dass Gewinnausschüttungen zum Verlustausgleich aus den Energiesparten der Stadtwerke durch den immensen Finanzierungsbedarf beim Umbau der Energiesysteme nicht mehr vorhanden sind."

Aus diesen Gründen erwarten die Vertreter des Arbeitskreiseses Thüringer Bäder von den Fraktionen von Rot-Rot-Grün und der CDU, die geplanten Hilfsmittel, die am Freitag in dieser Woche zur Beschlussfassung vorgesehen sind, von 5 Mio. € auf 20 Mio. € aufzustocken, die Zuwendungen allen kommunal betriebenen Bäder ohne Einwohnergrenze zugänglich zu machen und einen derartigen Betrag auch in den kommenden Jahren ab 2025 jährlich als institutionelle Förderung im Landeshaushalt zu verankern. Nur so kann die Bäderlandschaft für das Schulschwimmen und die weiteren Nutzungsarten langfristig und thüringenweit stabilisiert werden. Andernfalls wird das Bädersterben weitergehen und die Lebensqualität in Thüringen sich rapide verschlechtern.

 Unterzeichner (alphabetisch):
Jens Eisenschmidt - Geschäftsführer Badehaus Nordhausen GmbH
Rainer Engelhardt - Öffentlichkeitsarbeit Thüringer Heilbäderverband e.V.
Martin Fromm - Geschäftsführer Wirtschaftsbetriebe Mühlhausen GmbH
Melanie Kornhaas  -  Geschäftsführerin Thüringer Heilbäderverband e.V
Severin Kühnast - Geschäftsführer Stadtwerke Schmölln GmbH
David Ortmann - Bürgermeister Bad Tabarz
Carsten Pferner - Geschäftsführer Badbetreibung Gotha GmbH
Sven Schrade - Bürgermeister Stadt Schmölln
Mathias Strejc - Bürgermeister Bad Frankenhasuen
Kathrin Weiß - Geschäftsführerin Stadtwerke Erfurt Bäder GmbH